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Solnhofen: "Die Lage ist bescheiden"

Die seit Jahren angespannte Finanzsituation verschlechtert sich heuer nochmals. - 02.07.2020 11:10 Uhr

Solnhofen liegt idyllisch im Altmühltal und hat viel zu bieten. Nur eines hat die kleine, durch ihre Fossilienschätze aber weltbekannte Gemeinde nicht: Geld. In diesem Jahr kann sogar nur ein Griff in die Rücklagen den Verwaltungshaushalt ausgleichen.

© Foto: Robert Renner


Das Problem kennen viele kleine Kommunen, zumal dann, wenn sie nur wenige Gewerbesteuerzahler haben. Und in Corona-Zeiten verschärft sich die eh schon schwierige Lage weiter, wie beim Pressegespräch zum Gemeindehaushalt 2020 mit Bürgermeister Tobias Eberle und Kämmerer Rainer Mohr deutlich wurde. Der Etat wurde im Mai vom Gemeinderat beschlossen und liegt derzeit beim Landratsamt in Weißenburg zur Durchsicht.

Eine Genehmigung durch die Kreisbehörde ist nicht nötig, denn Solnhofen muss in diesem Jahr keine neuen Kredite aufnehmen. Was zunächst positiv klingt, ist auf den zweiten Blick eher prekär: "Das ist dem geschuldet, dass wir nichts machen", sagt Mohr. Nichts machen können, träfe es besser, denn Solnhofen hat schon rund 3,8 Millionen Euro Schulden.

Und dabei gebe es durchaus etwas zu tun, dringende Straßensanierungen beispielsweise. Schnell wären dafür vier bis fünf Millionen Euro an Ausgaben beisammen, überschlagen Kämmerer und Bürgermeister. Doch nicht einmal ein erstes Teilstück ist machbar. Daher wurden die Maßnahmen verschoben.

Vor allem kämpft Solnhofen mit seit Jahren stark schwankenden, kaum planbaren und nun gänzlich ausbleibenden Gewerbesteuerzahlungen. Die Werte schwankten zwischen 57 000 Euro im Jahr 2010 und 958 000 Euro 2017. 2019 war der Ansatz im Haushalt sogar negativ: -46 000 Euro stand da in der Spalte Gewerbesteuer im Haushaltsplan.

Im April vergangenen Jahres hatte es geheißen, dass an einen großen Gewerbesteuerzahler 400 000 Euro zurückzuzahlen seien, kurz darauf wurden knapp 640 000 Euro daraus. Doch dann musste die Rückzahlung 2019 nicht mehr geleistet werden. Das tat der klammen Gemeindekasse freilich zunächst gut, doch vor rund einem Vierteljahr kam dann das Ende mit Schrecken: 701 000 Euro waren tatsächlich zu berappen.

Um dies überhaupt stemmen zu können wurde ein größerer Grundstücksverkauf notwendig, der aber schon 2019 über die Bühne ging. In den Worten des Kämmerer liest sich dies im Vorbericht zum Haushalt 2020 so: "Die geplante Zuführung an die Rücklagen in Höhe von 49 000 Euro erhöhte sich auf 626 000 Euro, welche zum Großteil jedoch in 2020 zum Ausgleich des Haushaltes benötigt werden."

Ein beherzter Griff in die Rücklagen ist nötig

Erschwerend kommt hinzu, dass auch andere Betriebe – bedingt durch die Corona-Krise – keine Gewerbesteuervorauszahlungen mehr leisten, sodass im Haushaltsplan bei der Gewerbesteuer nun -181 000 Euro für das laufende Jahr stehen. Ausgeglichen wird der Etat durch einen beherzten Griff in die Rücklagen. Sie werden von 819 000 Euro auf voraussichtlich 265 000 zum Jahresende abgeschmolzen.

In wieweit die Prognosen für die Einnahmen aus anderen Quellen trotz der Corona-Krise verlässlich sind, muss sich erst zeigen. Das statistische Landesamt hat Mohr zufolge eine Einkommensteuerbeteiligung in Höhe von 916000 Euro für Solnhofen errechnet. Die Umsatzsteuerbeteiligung fiel 2019 noch mit 130 000 Euro um 14 000 Euro höher aus, als zunächst veranschlagt. In diesem Jahr sind 118 000 Euro prognostiziert.

Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist für den Altmühlort die Grundsteuer, die mit 207 000 Euro angesetzt ist. Sonstige Steuern sollen sich mit 58 000 Euro im Gemeindesäckel niederschlagen. Dringend nötig hat Solnhofen das Plus bei den Schlüsselzuweisungen, die dem Kämmerer zufolge "aufgrund gestiegener Einwohner- und Messzahlen" von 410 000 Euro (2019) auf 524 000 Euro (2020) gestiegen sind.

Alles in allem erhält die Gemeinde in diesem Jahr, wenn die Prognosen zutreffen, knapp 1,83 Millionen Euro an Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen. Hinzu kommen weitere Einnahmen unter anderem aus Gebühren, Zuschüssen, Konzessionsabgaben, Holzverkauf, Mieten und Pachten, die sich auf fast 1,86 Millionen Euro summieren, sodass der Verwaltungshaushalt knapp 3,7 Millionen Euro umfasst. Größte Ausgabeposten in diesem sind mit 1,15 Millionen Euro die Personalkosten und mit 780 000 Euro die Kreisumlage.

Es verwundert nicht, dass sich der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, äußerst bescheiden ausnimmt. Er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 961 000 Euro. Größte Posten sind die Beteiligung an der Sanierung der Senefelder-Schule in Treuchtlingen mit 55 000 Euro, die Sanierung des gemeindeeigenen Mietgebäudes mit 70 000 Euro, eine Phosphatfällung für die Kläranlage zum gleichen Preis und Tiefbaumaßnahmen mit Kosten von 79 000 Euro.

Gebaut wird auch an der Kindertagesstätte. Dort entsteht eine Krippe. Sie findet sich aber nicht im Investitionshaushalt, denn die Gemeinde hat als Bauherr die Realisierung des Projektes an Bayerngrund übertragen. Nichtsdestotrotz muss Solnhofen 600 000 Euro dafür berappen. Der Rest wird über Zuschüsse des Freistaates finanziert. Insgesamt kostet der Bau, der im September 2021 fertig sein soll, 1,4 Millionen Euro.

Hoffnung liegt auf Grundstücksverkauf

Auch die Erschließung des geplanten Baugebietes am Bieswanger Weg soll über Bayerngrund abgewickelt werden. Hier erhoffen sich Eberle und Mohr durch den Grundstücksverkauf etwas frischen Wind für die Gemeindekasse. Schließlich sind alle 20 Grundstück in der Hand der Kommune, und es gibt mehr Interessenten als Parzellen, auch aus dem Ingolstädter Raum, was bei einem Quadratmeterpreis zwischen 130 und 150 Euro nicht verwundert.

Auch wenn dies etwas hoffnungsfroh stimmt, "die Lage ist bescheiden", sagt Mohr. Seit zehn Jahren gebe die Gemeinde "nur das Nötigste aus", aber manchmal brauche es eben "einen neuen Computer, Drucker oder Scanner". Doch das gemeindeeigene Museum, auf das man stolz ist und natürlich auf keinen Fall verzichten will, reiße immer wieder Löcher in die Kasse.

ROBERT RENNER

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