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Samstag, 08.08.2020

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Greding: Haushalt knapp unter 10 Millionen Euro

Gredinger Vermögenshaushalt verfehlt nur knapp den achtstelligen Bereich — ein Viertel durch neue Schulden finanziert. - 04.05.2020 12:00 Uhr

Die Stadt Greding spart bei der Verwaltung und auch bei den Investitionen. Dennoch müssen weitere Kredite aufgenommen werden.

© Tobias Tschapka


Auf die Reden der Fraktionssprecher verzichtete man dort, was der Rathauschef ebenso mit der besonderen Situation der um sich greifenden Epidemie begründete. Das aber sei "ein einmaliges Vorgehen". Im Vergleich zum Vorjahr zeigt die Tendenz der Haushaltsansätze in die richtige Richtung, wie Preischl in seinen eigenen kurzen Ausführungen deutlich machte. Denn das Gesamtpaket ist insgesamt etwas kleiner als im vergangenen Jahr. Zudem ist gegenüber 2019 der Verwaltungshaushalt auf fast 14,1 Millionen Euro geschrumpft, der Vermögenshaushalt hingegen auf knapp 9,9 Millionen angewachsen. Das Tagesgeschäft optimieren und mehr investieren ist also die Devise.

Es bleibt die Frage der Finanzierbarkeit der Maßnahmen. Dies sei gesichert, so Preischl. Unter anderem durch die Zuführung vom erst- in den zweitgenannten Haushaltsbereich, die in Höhe von einer Million Euro geplant ist. Zudem ließe sich auf die 500 000 Euro an Rücklagen zurückgreifen, welche die Kommune vergangenes Jahr erwirtschaftet habe. Im Gegenzug fließt allerdings ein fast so hoher Betrag als Tilgung wieder aus dem Stadtsäckel hinaus.

Ganz aus eigener Kraft ist das Investitionspaket ohnehin nicht zu stemmen. Ein 2,5 Millionen Euro schwerer neuer Kredit soll aufgenommen werden, der den Gesamtschuldenberg mehr als verdoppelt. Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Der Finanzplan sieht bis 2023 weitere Kreditaufnahmen vor. Um liquide bleiben zu können, wurde zudem ein Kassenkreditlimit von höchstens zwei Millionen für dieses Jahr bewilligt.

Dass die Neuverschuldung so hoch ausfalle, sei unter anderem "insolvenzbedingt", so Preischl. Quasi eingepreist ist hier somit der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von einer Million Euro. Das wollte Thomas Schmidt (CSU) nicht so ohne Weiteres hinnehmen. Deswegen "kann ich dem Haushalt nicht zustimmen", was er denn auch nicht tat. Ihm sei nicht klar, auf welche Weise sich dieses Defizit in zehn Jahren so habe aufsummieren können und warum der Stadtrat über diese Entwicklung nicht informiert worden sei. Geschäftsleiter Michael Pfeiffer hielt dagegen, dass der Steuerausfall auf Festsetzungen mehrerer vergangener Jahre herrührte und erst 2019 vom Finanzamt offiziell festgestellt worden sei. Somit habe man ihn auch erst jetzt einplanen können. Den Christsozialen überzeugte das nicht, die Verabschiedung erfolgte bei seiner Gegenstimme. Gemeinsam mit Parteifreund Stefan Greiner verweigerte er zudem dem Finanzplan bis 2023 seine Zustimmung.

Einstimmig hingegen konnte der Stellenplan beschlossen werden, der übrigens keine Einstellungen in der Verwaltung vorsieht.

Im Anschluss an die kurze Diskussion um den Haushalt köchelte jene um die Situation der Kinderbetreuung noch einmal hoch. Man sei gerade dabei, die "Versorgung mit Kindergartenplätzen sicherzustellen", so Preischl. Derzeit fehlt es noch an ihnen. Die Lösung aber könne nicht sein, dass etwa "der Martinskindergarten noch dichter besiedelt werde als bisher", betonte Schmidt. Zudem monierte er die im Vergleich zu anderen Einrichtungen hohen Elternbeiträge. Der Betreiber sei gebeten worden, die Kalkulation nochmal zu prüfen, erwiderte Preischl. Was die Belegung anbelange, müsse man noch die Stellungnahme des Landratsamtes als Aufsichtsbehörde abwarten.

Auch der angedachte Waldkindergarten kam aufs Tapet. Mit einem auf Pflastersteinen gemaltes Plädoyer für einen solchen waren die Ratsmitglieder auch vor dem Gredonia-Heim empfangen worden. Bei den bisherigen Berechnungen seien das Defizit sowie der Elternbeitrag recht hoch angesetzt, hakte Barbara Thäder (CSU) nach. Hier würden noch Erfahrungswerte ähnlicher Einrichtungen abgefragt, so Preischl darauf. Der potenzielle Betreiber jener in Greding habe sich zudem am Tage der Sitzung per E-Mail gemeldet. Auch hier steht nun ein Gespräch an.

JÜRGEN LEYKAMM

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