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Pottenstein: Wenige Stadträte blockieren Schritt in digitale Zukunft

Pottensteiner Stadtrat ist uneins über die neuerliche Anschaffung eines Rats- und Bürgerinformationssystems, das die Arbeit vereinfachen kann. - 13.07.2020 08:55 Uhr

Ein Rats- und Bürgerinformationssystem bietet aktuelle Informationen über die Arbeit des Stadtrates.


Will die Stadt weiterhin den Weg ins digitale Zeitalter beschreiten? Mit dieser Frage musste sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung auseinandersetzen. Die Junge Liste hatte einen Antrag auf Schaffung eines digitalen Rats- und Bürgerinformationssystems gestellt. Bereits im Jahr 2014 verfügte die Kommune über ein solches System, das mangels Zuspruch der Ratsmitglieder jedoch von der Verwaltung wieder abgeschafft wurde.

"Es ist entscheidend, dass so ein System gewollt und gelebt wird. Sprich, digitale Einladungen mit Tagesordnungspunkten verschickt werden oder Protokolle vergangener Sitzungen digital von Stadtratsmitgliedern einzusehen sind", führte Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU-UWV) zu Beginn des Tagesordnungspunktes an. Jedoch sei sich der Stadtrat in diesem Punkt eben nicht einig und solange es zwar wenige, aber Abweichler gebe, mache so ein System keinen Sinn.

Leichter für neue Räte

Allein durch die Einführung des Systems hätte die Verwaltung einen großen Mehraufwand, erklärte Frühbeißer. "Wenn Einzelne sagen, sie möchten weiterhin per Post eingeladen und benachrichtigt werden, dann haben wir immer das Thema mit der Zustellung und hätten verschiedene Ladungsfristen festzulegen." Das verkompliziere alles.

Dabei solle das System die Arbeit der Verwaltung und aller Beteiligten vereinfachen. Unter anderem müsste die Stadt weniger drucken und USB-Sticks müssten dann nicht mehr per Post verschickt werden. Zudem hätten alle Stadtratsmitglieder jederzeit Einsicht in ehemalige Beschlüsse oder könnten sich über den aktuellen Status eines solchen informieren. "Das würde auch die Arbeit neuer Stadträte vereinfachen, sich in gewisse Themen einzuarbeiten", sagte der dritte Bürgermeister Christian Weber (JL).

Und auch für die Bevölkerung wäre es von Vorteil, denn ein Bürgerinformationssystem stelle den Bürgern automatisch wichtige Informationen zur Verfügung. Die Voraussetzungen seien bereits vorhanden, denn vor sechs Jahren gab es ja bereits ein Ratsinformationssystem. Diesen Vertrag könne die Stadt wieder reaktivieren "oder neue Angebote einholen lassen".

Trotzdem mache es nur Sinn, wenn der Stadtrat geschlossen solch ein System unterstützen würde. Dies sei nicht der Fall – zwei Kollegen des Stadtrats seien dagegen. Christian Weber wollte nicht hinnehmen, dass die Anschaffung durch wenige Mitglieder blockiert wird: "Ich bin dafür, dass wir heute darüber abstimmen und wenn sich eine Mehrheit findet, dann können wir das umsetzen. Eine Abstimmung ist zielführender, als aufgrund von Einzelinteressen das Projekt abzulehnen."

Darauf konnte der Bürgermeister nur eines sagen: "Wir können niemanden dazu zwingen." Sich überhaupt mit dem Thema auseinanderzusetzen und festzustellen, welche Erwartungshaltung jeder an dieses System habe, hält Stadtrat Norbert Hartmann (BPU) für sinnvoll. "Ein Ratsinformationssystem, was steckt überhaupt dahinter? Ich glaube, die wenigsten haben eine Vorstellung. Nur zu sagen, wir müssen digitaler werden, ist kein Grund", so Hartmann. Es gehöre viel mehr dazu, das sei ihm bewusst.

Mit dem Fortschritt gehen

Nur, ob alle Stadträte den gesamten Umfang dieses Projekts kennen würden und wüssten, wie es die Arbeit vereinfachen könne, davon gehe er nicht aus. "Hier muss man mit dem Fortschritt gehen und nicht mit der Tradition. Wir sind in einem digitalen Zeitalter, und da muss sich jeder an die eigene Nase fassen und so etwas dann mittragen", ergänzte er. So möchte er zwar niemanden zwingen, jedoch gehöre so ein System in die heutige Zeit. Dass nur ein oder zwei dieses Projekt blockieren, störe ihn schon.

Auch Stadtrat Reinhold Thiem (BU) sprach sich für eine Anschaffung aus, da er bereits selbst mit so einem System gearbeitet habe. "Auf Landkreisebene habe ich gute Erfahrungen damit gemacht", sagte Thiem. So habe er wichtige Dokumente vorab einsehen sowie Anträge und relevante Protokolle herunterladen können. Jedoch sei der Landkreis ganz anders aufgestellt, betonte Frühbeißer. "Dort gibt es eine Person, die die Ladungsabwicklung macht", berichtete der Bürgermeister. "Wenn man aber bei uns differenzieren muss – per Brief und digital – dann haben wir die doppelte Arbeit. Und genau an dem Punkt, der fristgerechten Ladung, gab es auch beim Landkreis Bayreuth schon Diskussionen."

Verwaltung holt Angebote ein

Auch die Verwaltung sowie die Verwaltungsspitze habe ein großes Interesse an dem System, gab Frühbeißer an das Gremium weiter. Trotz einer Gegenstimme – von Veit Hofmann (CWU-UWV) – wurde die Verwaltung vom Stadtrat jetzt damit beauftragt, Angebote für ein Rats- und Bürgerinformationssystem einzuholen und im Anschluss die verschiedenen Möglichkeiten dem Gremium zu präsentieren.

Erst danach werde weiter darüber diskutiert, ob und – wenn ja – wie der Stadtrat das System verwenden möchte.

MARTIN BURGER

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