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Nach Malys Rückzug: Grüne wittern Chance bei OB-Wahl 2020

Partei will Kandidaten im Juni auf Jahreshauptversammlung bekanntgeben - 14.03.2019 12:27 Uhr

Umweltreferent Peter Pluschke (links) und Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko im Gespräch am Rande der Haushaltsberatungen. © Stefan Hippel


"Wir liegen kontinuierlich bei 20 Prozent der Stimmen. Unser Ziel ist die Stichwahl", sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Achim Mletzko. Der Optimismus der Grünen speist sich auch daraus, dass Amtsinhaber Ulrich Maly von der SPD angekündigt hat, nicht mehr als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten anzutreten. Mletzko ist sich sicher, dass Maly keine Stichwahl benötigt, sondern schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen hinter sichgebracht hätte. Aber so, ohne Maly, geht er aber davon aus, dass es eine Stichwahl bei der Entscheidung über den OB gibt. "Wir müssen jetzt forscher auftreten", fordert Mletzko. Für die SPD werde es nicht leicht sein, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Maly zu finden.

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Auch die Kreisvorstände der Grünen, Julia Borghoff und Daniel Arnold, sprühen vor Optimismus, was die Zukunft ihrer Partei anbelangt, nachdem die SPD ihr Zugpferd Maly verloren hat. "Ulrich Maly erfreut sich bei der Stadtgesellschaft großer Beliebtheit – auch viele Grünen-Wähler haben ihn als Oberbürgermeister gewählt. Durch seinen Verzicht sehen wir nun durchaus gute Chancen für unsere*n eigene*n Kandidat*n", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Die Grünen wollen ihren OB-Kandidaten im Juni auf ihrer Jahreshauptversammlung wählen.

Darüber hinaus haben die Stadtrats-Grünen ihre Forderung nach einer eigenen Nürnberger Fußgängerpolitik bekräftigt. Wenn die Stadt ihr selbst gestecktes Ziel erreichen wolle, dass in Zukunft 70 Prozent der Wege per Rad, zu Fuß oder mit Bus und Bahn zurückgelegt werden, müsse sie dringend den Fußgängern entgegenkommen. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen beantragt daher eine Ausarbeitung der "Fußgänger-Strategie" noch vor der Sommerpause. Wie berichtet, will das städtische Verkehrsplanungsamt seit einiger Zeit ein Fußverkehrskonzept entwickeln. Damit sollen wiederkehrende Hürden und Probleme für Fußgänger im Stadtverkehr systematischer als bisher rückgebaut werden.

 

Auch bei der weiteren Verkehrsberuhigung der Innenstadt gehe nichts voran, kritisiert Mletzko in seinem Schreiben. Der Verkehrsausschuss des Stadtrats beschloss im vergangenen Dezember zwar ein erstes solches Konzept für 16 Zonen der Altstadt, die weniger Parkplätze und mehr Aufenthaltsqualität bekommen sollen. Doch Details, was etwa den Weinmarkt oder die Bergstraße betreffe, sind laut Grünen überfällig.

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Nachdem der Vertrag von Umweltreferent Peter Pluschke aus Altersgründen nicht mehr verlängert werden darf, wird demnächst die Stelle zusammen mit der des Sozialreferenten Reiner Prölß, der ebenfalls aufhört, ausgeschrieben. Das Vorschlagsrecht für die Pluschke-Nachfolge haben dann die Grünen, für das Sozialreferat die SPD. Darauf haben sich die Fraktionen verständigt.

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Isabel Lauer/André Fischer

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