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Oberasbach wird gläserner

Mehr Transparenz: Eine Projektgruppe soll die Wahlversprechen umsetzen - 05.07.2020 21:00 Uhr

Wege, um die Bürger über Entscheidungsprozesse im Stadtrat und in der Verwaltung besser zu informieren, sucht die Projektgruppe. Manche Themen werden aber auch in Oberasbach weiter hinter verschlossenen Türen verhandelt.

© Foto: Peter Kneffel dpa/lby


Dafür zuständig ist eine neu gegründete Gruppe unter Führung der Verwaltung, die den Stadtrat in seiner Gänze abbildet. Sie soll ein Strategiepapier erarbeiten, wie dabei vorzugehen ist.

Der einstimmige Beschluss des Stadtrats dazu ist zum einen der Tatsache geschuldet, dass die Forderung nach mehr Transparenz sich im Wahlkampf durch die Programme aller Parteien und Gruppierungen zog. Zum anderen hatte die Stadt mit Bürgermeisterin Birgit Huber an der Spitze in der vergangenen Amtsperiode in Sachen Kommunikation mit den Bürgern nicht immer ein glückliches Händchen bewiesen, wie etwa bei der Bebauung im Schnepfenweg. Oder man bewegte sich teilweise erst nach massivem öffentlichen Druck – Stichwort Hölzleshoffeld, wo es um die Überplanung eines Siedlungsgebiets aus den 1960er Jahren gegangen war.

Von der Transparenz-Thematik hatte insbesondere die "Bürgerinitiative Oberasbach wohnen. leben, bewegen." profitiert, die seit der jüngsten Kommunalwahl mit zwei Vertretern im Stadtrat sitzt. An ihren Widerstand gegen das geplante Kongresshotel an der Bachstraße und das seiner Meinung nach in diesem Zusammenhang wenig transparente Vorgehen der Kommune erinnerte Stephan Zeilinger im Plenum: "Deshalb sitzen wir heute hier."

 

Widerspruch geerntet

 

Damit erntete der BI-Stadtrat prompt heftigen Widerspruch: "Von einer Lüge nach der anderen" der BI im Wahlkampf, sprach Peter Heinl (SPD). Norbert Schikora (Grüne), der als Sitzungsleiter die abwesende Birgit Huber vertrat, wies den Vorwurf der Intransparenz mit Blick auf das Hotel-Projekt als "Unterstellung" zurück. Für den 2. Bürgermeister stand im Rückblick vielmehr fest: "Mehr Öffentlichkeit ging nicht."

Und wie soll die neue Projektgruppe, deren Titel "Kommunikation und Transparenz" noch um den Zusatz "Bürgerbeteiligung" ergänzt wurde, nun vorgehen? Am Anfang werden zunächst die bestehenden Kommunikationswege unter verschiedenen Aspekten untersucht. Dabei etwa im Fokus: Welche Wege nehmen die Bürger an und wie interaktiv ist die Kommunikation? In einem zweiten Schritt sollen dann beispielsweise Verbesserungspotenziale aufgespürt und Wege zu deren Umsetzung geprüft werden. Am Ende steht schließlich ein Strategiekonzept, über das der Stadtrat befindet. Ist die Arbeit der Gruppe unter dem Vorsitz des kommunalen Öffentlichkeitsarbeiters Thomas Diebenbusch getan, soll sie sich wieder auflösen.

Einige Stadträte sahen die Angelegenheit durchaus kritisch: Thomas Peter (FDP) warnte davor, das Thema Bürgerbeteiligung als "heile Welt" zu skizzieren. An irgendeinem Punkt des Prozesses sei damit Schluss. Dann müsse "Klartext gesprochen" werden. Und das sei Sache des gewählten Stadtrats. Gernot Höflinger (CSU) meinte, auch wenn das eine oder andere zu verbessern sei, pflege man bereits Transparenz auf hohem Niveau. Allerdings nutze der Bürger nicht immer die Gelegenheit, sich zu informieren. Peter Heinl erinnerte außerdem daran, dass es auch künftig Themen geben werde, die nichtöffentlich zu behandeln seien: "Und dem sind wir verpflichtet."

Projektgruppe "Kommunikation, Transparenz und Bürgerbeteiligung": Holger Laaß (CSU), Andreas Fleischmann (Grüne), Christian Jäger (SPD), Bastian Gill (Freie Wähler), Stephan Zeilinger (BI), Thomas Peter (FDP), Theodor Förster (AfD), Marie Schöttner (Linke), Vorsitz: Thomas Diebenbusch (Stadt).

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