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Freitag, 19.07.2019

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Landkreis ERH kommt erstmals ohne Kredit aus

Novum im Etat seit 1972: Kreisausschuss war erfreut - 29.01.2019 14:00 Uhr

Der Landkreis ERH steht gut da. Das neu erbaute, im Juli 2018 bezogene Landratsamt in Erlangen ist so gut wie abfinanziert. © Harald Sippel


Da strahlte Landrat Alexander Tritthart übers ganze Gesicht, als er dies in seiner Haushaltsrede verkündete. Die "schwarze Null" im Haushaltsplan 2019 stärke die Finanzwirtschaft des Landkreises und sei eine wichtige Basis für die solide Finanzierung der laufenden wie künftigen Investitionen in den Bereichen Schulen, überörtlicher Brandschutz, Gesundheitswesen und Verkehr.

Nach dem Rekordetat von 2018, der ein Volumen von 170,56 Millionen Euro hatte, gibt sich der Haushalt 2019 mit 165,42 Millionen Euro wieder etwas bescheidener. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die bislang größte Investition des Landkreises ERH, der Neubau des Landratsamtes in Erlangen, abgeschlossen und weitgehend abfinanziert ist.

Die dicksten Brocken sind der Sozialbereich mit 39 Millionen Euro, die Schulen mit 23 Millionen Euro, öffentliche Einrichtungen, Wirtschaft und Verkehr mit 17,4 Millionen Euro. Der größte Ausgabeposten ist nach wie vor die Bezirksumlage mit 42,4 Millionen Euro.

Die angekündigte Senkung der Bezirksumlage um 0,25 Prozentpunkte auf 23,55 Punkte entspricht einer Minderung der Bezirksumlage von 450 000 Euro für den Landkreis ERH. Auf Vorschlag des Landrates wird diese Einsparung an die Kommunen weitergereicht, so dass 2019 die Kreisumlage um 1,35 Prozentpunkte abgesenkt werden kann.

Schwerpunkt der Ausgaben im schulischen Bereich bildet in diesem Jahr die Digitalisierung der Schulen des Landkreises mit rund 1,7 Millionen Euro. Dabei vergaß der Landrat nicht zu erwähnen, dass der Ausbau der digitalen Bildung an den Schulen auch zu einem höheren Betreuungsaufwand der IT-Systeme führe. Die kommunalen Spitzenverbände in Bayern seien sich einig, dass hier der Freistaat in der Pflicht sei.

Die nächste große Herausforderung sieht Tritthart im Emil-von-Behring-Gymnasium: Ob die bauliche Erneuerung der Schule als Neubau oder Generalinstandsetzung erfolgt, wird laut Tritthart voraussichtlich im Mai beraten und entschieden werden können.

Der Finanzbedarf in der Jugendhilfe klettert auf 12,5 Millionen Euro, verursacht durch höhere Fallzahlen und Tarifsteigerungen. "Vor gerade mal zehn Jahren lag der Finanzbedarf bei zirka sechs Millionen Euro und hat sich seither mehr als verdoppelt", gab Tritthart zur Kenntnis.

Das Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt wird 2019 weiter modernisiert. Dafür stehen drei Millionen Euro für Investitionen in die Intensivabteilung und Zentralsterilisation zur Verfügung.

Ein dichtes ÖPNV-Netz von zirka 50 Buslinien und Bahnverbindungen verbindet die Orte im Landkreis untereinander sowie mit Erlangen und Nürnberg. Die flächendeckende und landkreisübergreifende Neuorganisation des Busverkehrs hat zur Folge, dass sich im Endausbau die Zahl der Fahrplankilometer pro Jahr von 4,1 Millionen auf 6,0 Millionen erhöhen wird.

Um die Kapazität einzelner Buslinien bei Bedarf erhöhen zu können, schlug der Landrat vor, hierfür zusätzlich 100 000 Euro in den Etat einzustellen. Weitere 100 000 Euro bat die SPD-Fraktion, zur Verfügung zu stellen, um die Möglichkeit für Vergünstigungen im ÖPNV zu überprüfen und vielleicht noch 2019 durchzuführen.

Schließlich wurde auch der Antrag der Grünen-Fraktion auf Schaffung einer halben Stelle für eine(n) Fahrradbeauftragte(n) in den Etat mit aufgenommen.

Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag den Haushalt 2019 einstimmig zum Beschluss. 

DIETER KÖCHEL

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