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Kommunalwahl: Den Kalender im Blick behalten

Zusätzliche Parteien lassen die Bewerberliste für den Kreistag wachsen. - 14.01.2020 16:00 Uhr

Vor dem Urnengang am 15. März gilt es für Parteien und Gruppierungen noch einige Termine zu beachten. © Archiv-Foto: Claudia Lehner


Am Donnerstag, 23. Januar, endet laut Günter Lorz die Frist für Parteien und Wählergruppierungen, ihre Wahlvorschläge einreichen zu können. Im Anschluss geht es an deren Prüfung, sind Mängel erkennbar, können diese noch bis Montag, 3. Februar, ausgemerzt werden. Diesen Tag sollten sich auch all diejenigen Kandidaten und Wählergruppen dick anstreichen, die auf Unterstützungsunterschriften angewiesen sind. Für neue Wählergruppen beziehungsweise deren Bewerber trifft dies zu, allerdings nicht in jedem Fall, wie das Beispiel der Kreistagswahlen zeigt.

Zwar schickt die Partei Die Linke erstmals Kandidaten in das Rennen um die 60 Kreistagssitze. Da sie bereits erfolgreich an einer überregionalen Wahl teilgenommen hat und mit Abgeordneten im Bundestag vertreten ist, gilt sie als privilegiert und benötigt keine weiteren Unterstützungsunterschriften. Anders sieht dies bei der Gruppierung Windsheimer und Ortsteilbürger ins Rathaus aus, die ebenfalls zum Sprung in den Kreistag ansetzt (obenstehender Bericht). Sobald der Wahlvorschlag im Landratsamt eingegangen ist und die Rückmeldung an die Kommunen erfolgt ist, werden die Listen in Rathäusern ausgelegt. Um den Unterstützern ausreichend Möglichkeiten einzuräumen, sich eintragen zu können, müssen die Verwaltungen ihre Öffnungszeiten darauf ausrichten, bestätigt Lorz. So oder so lässt das Plus bei den Parteien und Gruppierungen den Stimmzettel zur Kreistagswahl wachsen.

Am Dienstag, 4. Februar, entscheidet der Wahlausschuss über die Gültigkeit der Wahlvorschläge. Eher von theoretischer Natur ist die Möglichkeit, dass dann auch über Vorschläge beschlossen wird, die erst nach dem 23. Januar eingereicht wurden. So sieht das bayerische Wahlrecht eine Nachfrist vor, wenn bis zum 23. Januar nur ein oder kein Vorschlag etwa für einen Bürgermeisterposten eingereicht wurde.

Hinter den Kulissen gibt es eine Reihe weiterer Stichtage zu beachten, für Wähler, insbesondere nach einem Umzug, ist der Sonntag, 23. Februar, von Bedeutung: Er gilt als spätmöglichster Termin, um die Wahlbenachrichtigung zu erhalten. Mit dieser kann etwa die Briefwahl beantragt werden, die Anträge müssen bis spätestens zwei Tage vor der Kommunalwahl bei der jeweiligen Gemeinde vorliegen. Einige Ausnahmen ermöglichen den Antrag noch bis zum Wahltag, 15. März, 15 Uhr.

Sinkt durch die steigende Zahl von Briefwählern die Zahl der Stimmzettel in den Wahllokalen auf unter 50, müssen die verschlossenen Urnen nach Schließung des Stimmlokals zur Auszählung einem anderen Wahllokal zugeordnet werden, informiert Lorz. Grund ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses. Bereits bei zurückliegenden Wahlen hätten die Kommunen aber auf den Trend zur Briefwahl reagiert und ihre Abstimmungslokale bei Bedarf zusammengelegt, sagt Lorz. Ebenfalls sukzessive erhöht wurde die Zahl der Wahlvorstände für die Briefwahlen. Dabei kann er sich noch erinnern, als Briefwahl-Stimmzettel einem der bestehenden Wahllokale zugeteilt und dort ausgezählt wurden. "Aber die Zeiten sind vorbei."

CHRISTINE BERGER

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