11°

Dienstag, 23.04.2019

|

zum Thema

Mammut-Projekt: Bekommt Bayern eine neue Großstadt?

Mit etwa 160.000 Einwohnern wäre Fichtelgebirge viertgrößte Stadt im Freistaat - 10.02.2019 16:27 Uhr

Können sich die Gemeinden im Fichtelgebirge zu einer Großstadt zusammenschließen? Ein Stadtrat will diese Vision durchsetzen. © Tilmann Grewe


München, Nürnberg und Augsburg sind Bayerns größte Städte. An vierter Stelle kommt Regensburg - das aber könnte sich in nicht allzu ferner Zukunft ändern, wenn es nach dem Willen eines Wunsiedler Stadtrats geht. Matthias Popp hat eine Vision: Er will, dass aus 42 Kommunen im Fichtelgebirge eine Stadt wird. Große Landstadt Fichtelgebirge soll das Gebilde heißen. Mit etwa 160.000 Einwohnern wäre es die viertgrößte Stadt im Freistaat. Ist Popps Idee ambitioniert, unrealistisch - oder gar gefährlich? Darüber wird derzeit in Oberfranken und darüber hinaus rege diskutiert.

Popp jedenfalls meint es ernst und führt eine ganze Reihe Argumente ins Feld. "Wir sind 42 Kommunen, die ein viel größeres wirtschaftliches Potenzial freisetzen könnten", erklärt er. "Wir haben eine Stadt nach der anderen mit sehr starker, erfolgreicher Industrie, schaffen das aber nicht, für die Weiterentwicklung dieser Industrie eine Politik aus einem Guss zu machen." Übergeordnete Interessen würden politisch zu wenig verfolgt, jede Kommune schaue erst einmal auf sich, sagt er. "Das liegt ja auch in der Natur der Sache, wenn Sie Bürgermeister oder Gemeinderat sind."

Und der Professor für Energietechnik an der Technischen Hochschule Nürnberg hat noch mehr Gründe in petto: ein größeres politisches Gewicht der Region Fichtelgebirge etwa. Oder mehr Effizienz bei kommunalen Aufgaben wie Straßenbau, Kanalisation und Beschaffung für Feuerwehren. Zudem stehe als großes Zukunftsprojekt die digitale Transformation der Verwaltungsstrukturen bevor. "Es ist doch Wahnsinn, wenn wir das für 42 Kommunen einzeln erfinden", sagt Popp.

Gute Gründe nötig

Leistungsfähigere Gemeinden zu schaffen war in den 1970er Jahren der Ansporn für eine umfassende Reform der kommunalen Struktur im Freistaat. Damals wurden per Gesetz aus 7004 nur noch heute 2056 Gemeinden. Nach welchen Gesichtspunkten solche großen Veränderungen geschehen dürfen, wurde in der Gemeindeordnung festgeschrieben.

Da heißt es in Artikel 11: Änderungen im Bestand oder Gebiet von Gemeinden sind möglich, "wenn Gründe des öffentlichen Wohls vorliegen und die beteiligten Gemeinden einverstanden sind". Gegen deren Willen geht es nur bei "dringenden Gründen des öffentlichen Wohls". Das können "überragende staatspolitische Erwägungen sein oder spezifische Besonderheiten vor Ort", erklärt Wilfried Schober, Sprecher des Bayerischen Gemeindetags.

Mit guten Gründen ist es aber noch nicht getan. Die Gemeinden müssten die Änderung formell beim Innenministerium beantragen und ein detailliertes Konzept vorweisen, erklärt Schober weiter. Und das Ministerium wiederum müsste den Antrag nach einer Prüfung in den Landtag geben, damit die Änderung dort gesetzlich beschlossen wird.

Das heißt: Theoretisch ließen sich die Kommunen im Fichtelgebirge schon zusammenfassen. Schober hält die politischen Hürden aber für hoch: "Die Gemeinden würden auf diese Weise ihre kommunale Selbstverwaltung aufgeben und auf eine größere Verwaltungseinheit übertragen. Kommunale Zusammenarbeit ist grundsätzlich positiv zu sehen, sollte aber nicht in gemeindliche Selbstaufgabe münden."

Bürgermeister wollen Idee diskutieren

Wie sich die bayerischen Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren entwickelt hätten, sei eine Erfolgsgeschichte, sagt Schober. "Wir richten uns deswegen gegen eine Grundsatzdiskussion." Auch wenn er Verständnis habe für Gemeinden in einer Region, die mit Problemen wie Abwanderung zu kämpfen haben.

Der Oberbürgermeister von Selb im Fichtelgebirge, Ulrich Pötzsch von der Vereinigung Aktive Bürger, kennt nach eigener Aussage noch keine Details. Ende Februar werde er bei einem Bürgermeistertreffen mehr über die Pläne erfahren. "Dann kann man sich eine Meinung bilden." Der Bischofsgrüner Rathauschef Stephan Unglaub (SPD) findet es zwar sinnvoll, die Zusammenarbeit der Kommunen zu verbessern. Nur: Die Strukturen der einzelnen Gemeinden seien unterschiedlich. "Nicht jede Zusammenarbeit bringt die Vorteile, die man sich vielleicht erhofft."

Matthias Popp, der CSU-Mitglied ist und dies auch bleiben will, sucht derweil Mitstreiter. Einige hat er auch schon. Am 15. Februar will er offiziell die überparteiliche Wählervereinigung Große Landstadt Fichtelgebirge e.V. (GLF) gründen - und damit bei den Kommunalwahlen 2020 im Wettbewerb mit den etablierten Parteien antreten. 

Dafür braucht der Verein eine bestimmte Anzahl von Unterschriften von Unterstützern aus den 42 Kommunen. Da etwa die Stadt Wunsiedel 9160 Einwohner hat (Stand 30. Juni 2018), würde ein neuer Wahlvorschlag für den dortigen Stadtrat 120 Unterstützer benötigen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums erläutert.

Langfristig soll die Große Landstadt Fichtelgebirge einen Oberbürgermeister haben. Und soll der Matthias Popp heißen? "Dafür bin ich dann wohl zu alt", sagt der 60-Jährige. 

dpa

16

16 Kommentare

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus dem Ressort: Politik