23°

Dienstag, 11.08.2020

|

zum Thema

ADAC-Kritik an neuen Fahrverboten löst Protestwelle aus

"Formfehler" im Gesetzestext - Mitglieder drohen Verein mit Kündigung - 02.07.2020 19:31 Uhr

Mit einer Äußerungen zu den neuen Fahrverbotsregelungen hat der ADAC sich bei einigen seiner Mitglieder äußerst unbeliebt gemacht.

© dpa


Die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgt schon seit einiger Zeit für Unruhe. Zuletzt stand vor allem Verkehrsminister Scheuer im Fokus, der härtere Strafen für Geschwindigkeitssünder teilweise wieder rückgängig machen will. Auch der ADAC hatte den neuen Bußgeldkatalog kritisiert, Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand attestierte den Regelungen keine "ausreichende Differenzierung".

Formfehler im Gesetzestext

Nun ist der Automobilclub noch einen Schritt weitergegangen: Rechtsexperten des Vereins haben herausgefunden, dass die neuen Fahrverbotsregeln wegen eines Formfehlers im Gesetzestext unwirksam seien, ließ der ADAC auf verschiedenen Kanälen verlauten. Nach den neuen Regelungen der StVO kann ein einmonatiges Fahrverbot bereits bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts verhängt werden.

Die Mitteilung des Automobilclubs sollte wohl vor allem der Information der Mitglieder dienen - bei einigen löste sie aber vor allem Empörung aus. Man lade durch die Aussage "Mitglieder indirekt zum Rasen ein", sie sein ein "falsches Signal an Autofahrer", der Club selbst eine Ansammlung von "Steinzeitmenschen". "Dann geht nach Karlsruhe und lasst das dort klären, aber verbreitet keine Aufforderung zum Rechtsbruch", schreibt ein Nutzer auf Twitter. So oder so ähnlich kommentieren zahlreiche User den entsprechenden Tweet des ADAC, inklusive massenhafter Drohungen, die Mitgliedschaft zu kündigen.


Autoklub will neuen Bußgeldkatalog rückgängig machen


Verkehrspräsident Hillebrand sieht in der Diskussion um die Fahrverbote dagegen vor allem einen Vorteil: "Jetzt bietet sich die Möglichkeit, zu einem ausgewogenen Verhältnis von Delikt und Sanktionen zu kommen und ein stärker abgestuftes System zu entwickeln." Ob das im Sinne der eigenen Klientel ist, ist zumindest aufgrund der Reaktionen im Netz fragwürdig.

Bilderstrecke zum Thema

"Neuer" Bußgeldkatalog: Diese Strafen drohten bei Verstößen

Am 28. April 2020 traten in Deutschland neue Vorschriften für Verkehrsteilnehmer in Kraft - die später auf Grund eines Formfehlers wieder zurückgenommen worden. Rasern zum Beispiel drohten höhere Bußgelder und schneller ein Fahrverbot. Ein Überblick.


jru

24

24 Kommentare

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus dem Ressort: Politik